Bayern. Aber sicher!
Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!
AfD Bayern Landtagsfraktion Aktuell
Ebner-Steiner lehnt Frauenquote für Parlamente ab
Bayerische Fraktionsvorsitzende hält Regelung wie in Brandenburg für falsch und rechtlich nicht haltbar MÜNCHEN/POTSDAM. Eine gesetzlich vorgeschriebene Frauenquote bei Landtagswahlen, wie jetzt in Brandenburg beschlossen, hält die Vorsitzende der bayerischen AfD-Fraktion generell für falsch und rechtlich nicht haltbar. „Frau oder Mann zu sein ist kein Qualitätsmerkmal in der Politik, sondern es kommt auf Talent, Qualifikation und [...]
Spahn und Giffey stoppen – Pflegekräften nachhaltig helfen!
Der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart kritisiert die Zielsetzung der von Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesfamilienministerin Giffey initiierten Kampagne „Konzertierte Aktion Pflegenotstand“. Hierbei sollen bei gleichem Budget mehr Auszubildende für die Pflegeberufe gewonnen werden. Andreas Winhart, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtages, begrüßt zwar die Initiative mehr Auszubildende für den Pflegeberuf zu begeistern. Laut Andreas Winhart (MdL) bedarf es [...]
Regierungsparteien gegen Tierschutz
Landwirtschaften mit Nutztieren sollten regelmäßiger und unangekündigt kontrolliert werden – mindestens einmal in drei Jahren. Das forderte ein Tierschützer in einer Petition vom bayerischen Landtag. „Diese Petition kann ich nur unterstützen“, erklärte Christian Klingen, AfD-Abgeordneter und Mitglied im Umweltausschuss. „Ich weiß aus meiner vorherigen beruflichen Tätigkeit, dass die Bedingungen von Versuchstieren in universitären Tierhaltungen meistens sogar [...]
AfD kritisiert Plünderung der Rücklagen und Asylkosten
Fraktionsvorsitzende Ebner-Steiner: Milliarden-Ausgaben für Migration im Doppelhaushalt müssen auf den Prüfstand / Mehr Hilfen im Ausland für UN-Auffanglager in Krisenregionen MÜNCHEN. Den von der neuen bayerischen Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern bei ihrer Klausur beschlossenen Doppelhaushalt 2019/2020 bewertet die AfD im Landtag als Plünderung von Rücklagen zur Bezahlung von Wahlversprechen und Zuwanderungskosten. „Wenn die Landesregierung [...]
AfD-Fraktion bedauert Ausladung durch den Handelsverband
Kein Zutritt zum Neujahrsempfang in München / Ebner-Steiner sieht Überreaktion auf Vorgang bei Gedenkveranstaltung im Landtag MÜNCHEN. Mit Bedauern und Unverständnis hat die AfD-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner auf die kurzfristige Rücknahme der Einladung zum Neujahrsempfang des Handelsverbands Bayern (HBE) reagiert. Sie bewertet das als eine Überreaktion und kritisiert vor allem die von einem leitenden [...]
AfD-Fraktion verteidigt Verlassen des Plenarsaals bei Knobloch-Rede als angemessene Reaktion
Ebner-Steiner: Pauschale Diffamierung einer demokratisch legitimierten Landtags-Fraktion ist nicht akzeptabel MÜNCHEN. Die AfD-Vorsitzende im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner hat den Auszug des größten Teils ihrer Fraktion aus dem Plenarsaal während einer Rede von Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, als angemessene Reaktion verteidigt. „Der Eklat war nicht, dass wir den Saal aus Protest [...]