Kein Zutritt zum Neujahrsempfang in München / Ebner-Steiner sieht Überreaktion auf Vorgang bei Gedenkveranstaltung im Landtag MÜNCHEN. Mit Bedauern und Unverständnis hat die AfD-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner auf die kurzfristige Rücknahme der Einladung zum Neujahrsempfang des Handelsverbands Bayern (HBE) reagiert. Sie bewertet das als eine Überreaktion und kritisiert vor allem die von einem [...]
Ebner-Steiner: Pauschale Diffamierung einer demokratisch legitimierten Landtags-Fraktion ist nicht akzeptabel MÜNCHEN. Die AfD-Vorsitzende im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner hat den Auszug des größten Teils ihrer Fraktion aus dem Plenarsaal während einer Rede von Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, als angemessene Reaktion verteidigt. „Der Eklat war nicht, dass wir den Saal aus [...]
1. Migrationspakt in Bayern nicht umsetzen 2. Keine weitere Abrechnung älterer Straßen bei Ersterschließung MÜNCHEN. Zur ersten Sitzung des bayerischen Landtags im neuen Jahr hat die AfD zwei Dringlichkeitsanträge eingereicht, teilte die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mit. So soll es keine weitere Kostenbelastung für Bürger geben, wenn bei längst fertiggestellten Straßen erst nach Jahren die Ersterschließungsarbeiten [...]
Ebner-Steiner: Für eine Demo schwänzen darf nicht Schule machen MÜNCHEN. Es gibt keinen Grund für Jugendliche, nur wegen einer geplanten Demonstration den Unterricht zu schwänzen. Mit dieser Kritik hat die stellvertretende bayerische AfD-Vorsitzende Katrin Ebner-Steiner darauf reagiert, dass Tausende Schüler unter dem Motto „Fridays for future“ auf die Straße gegangen waren, um für eine andere [...]
Mehrtägige Klausur in Kreuth / Gespräche und Vorträge standen im Mittelpunkt / Rechtsexperte kritisiert Prüffall des Verfassungsschutzes KREUTH. Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Kreuth die fachpolitischen Sprecher weitgehend festgelegt. Jeder der 22 Abgeordneten ist für einen bestimmten Themenbereich zuständig, teilte die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mit. Allerdings seien noch einige Aufgabenbereiche nicht genau [...]
Bayerische AfD-Parteivize kritisiert bundesweite Prüffall-Entscheidung MÜNCHEN. Die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD bundesweit zum Prüffall für eine mögliche Beobachtung zu erklären, hat die bayerische AfD-Vizevorsitzende Katrin Ebner-Steiner als „rein politisch motivierten Schritt“ kritisiert. „Damit wird der Verfassungsschutz im Europawahljahr 2019 vollends zur Wahlkampfzentrale für unsere politischen Gegner gemacht“, erklärte die Fraktionsvorsitzende im [...]
Eigentümerin Herzogin Helene in Bayern erteilt Hausverbot im Privatwald / Ebner-Steiner: Bei Klausur wäre ohnehin keine Zeit für Spaziergang zur früheren CSU-Tagungsstätte KREUTH. Die AfD-Landtagsfraktion hat ein gegen sie für Wildbad Kreuth ausgesprochenes Hausverbot mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, will sich aber daran halten. Das versicherte die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner vor der heute beginnenden Klausur [...]
AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag fordert auch Ende der Maßnahmen gegen sieben Bezirkspolitiker ihrer Partei MÜNCHEN. Die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Katrin Ebner-Steiner hat die Einstellung der Beobachtung von drei Mitgliedern ihrer Fraktion durch den bayerischen Verfassungsschutz als überfälligen Schritt begrüßt. Betroffen waren Uli Henkel, Ralf Stadler und Andreas Winhart. Sie kritisierte, dass die AfD davon am Mittwoch [...]
Fraktionschef im Landtag verurteilt brutalen Überfall auf Bremer Bundestagsabgeordneten Magnitz und fordert Konsequenzen der Sicherheitsbehörden MÜNCHEN/ BREMEN. Nach dem brutalen Angriff mehrerer mutmaßlicher Linksextremisten in Bremen auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz hat der Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag Markus Plenk generell mehr Polizeischutz für Politiker seiner Partei gefordert. „Der Überfall in Bremen wie auch der Sprengstoffanschlag [...]
Fraktionsvorsitzende Ebner-Steiner: Sicherheit ist staatliche Aufgabe / Mehr Stellen für Amberg gefordert / Nur 99 verfügbare Beamte für 90.000 Einwohner AMBERG. Eine dauerhafte Aufstockung der Stellen bei der Polizei hat die Vorsitzende der AfD Landtagsfraktion Katrin Ebner-Steiner nach ihrem Ortstermin in Amberg gefordert, wo vier Asylbewerber zwölf Passanten angegriffen und verletzt hatten. Durch die neue [...]
